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Oberfrankens Zukunft gestalten

06.07.17

Von: FDP Bezirksverband Oberfanken


Oberfranken hat in den letzten Jahren stark aufgeholt. Neue und hochwertige Arbeitsplätze in Unternehmen und Forschungseinrichtungen ziehen Menschen an. Nachdem schon seit einigen Jahren mehr Menschen nach Oberfranken ziehen als Oberfranken verlassen, wuchs im Jahr 2015 erstmals seit den Jahren der Deutschen Einheit wieder die Bevölkerung. Trotz dieser ersten Erfolge gilt es die bestehenden Herausforderungen für Oberfrankens Zukunft anzunehmen. Wir Freien Demokraten wollen die die richtigen Weichenstellungen für Oberfrankens Zukunft gestalten. Gründerregion Oberfranken Deutschland und Bayern belegen bei ...

Elektrifizierung der Oberfrankenachse

06.07.17

Von: FDP Bezirksverband Oberfanken


Die FDP Oberfranken unterstützt die Resolution der oberfränkischen Städte und Landkreise vom 12. Mai 2017. Die FDP Oberfranken fordert die Elektrifizierung und den vollständig zweigleisigen Ausbau der Oberfranken-Achse. Ziel ist es, gemeinsam diese Elektrifizierung und den Ausbau in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufzunehmen. Dieses Anliegen gilt auch als Auftrag an die künftigen Bundestagsabgeordneten der FDP. Oberfranken-Achse: Bamberg / Coburg – Lichtenfels – Kulmbach – Bayreuth / Hof Ausbaustrecke Hochstadt-Marktzeuln – Hof / Nürnberg – Bayreuth – ...

ÖPNV im „flachen“ Land sichern – Finanzausstattung stärken

06.07.17

Von: FDP Bezirksverband Oberfanken


Der ÖPNV (Busverkehr) im sog. „flachen“ Land steht im Zielkonflikt zwischen Angebotsbreite und Finanzierung. In zwei Modellprojekten in den Landkreisen Kulmbach (VARIO-Bus) und Tirschenreuth (BAXI) wurde auf gesicherter Datenbasis durch Grundlagenerhebung bzw. vorhandene Verkehrsgutachten ein zielgerichtetes Angebot geschaffen, das ein bedarfsgerechtes und finanzierbares Verkehrsvolumen anbietet. Diese Modellprojekte müssen zur Stärkung des ländlichen Raumes ausgebaut und die Finanzierung sicher und verlässlich für die Aufgabenträger (in der Regel der Landkreis) verstetigt werden. Deshalb fordert die FDP Oberfranken: Die Fördermittel aus dem ...

Sendelizenzen für „Youtuber“ abschaffen

06.07.17

Von: FDP Bezirksverband Oberfanken


Die FDP Oberfranken setzt sich dafür ein, Sendelizenzen im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages abzuschaffen, um Innovative Medienangebote nicht unnötig zu behindern.

Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens

06.07.17

Von: FDP Bezirksverband Oberfanken


Die Sitzverteilung für Gemeinderäte, Stadträte, Kreistage und Bezirkstage in Bayern soll unverändert nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren berechnet werden. Eine Rückkehr zum Verteilungsverfahren nach d’Hondt wird von der FDP Oberfranken abgelehnt. Damit unterstützen wir inhaltlich die Position des bayerischen Ministerpräsidenten.

Keine IT-Sicherheitsrisiken durch Nachrichtendienste

06.07.17

Von: FDP Bezirksverband Oberfanken


Die FDP Oberfranken setzt sich dafür ein, dass Nachrichtendienste ihnen bekannte Sicherheitslücken von systemkritischer Software zukünftig unverzüglich an das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) melden müssen.

Liberale Netzpolitik – neue Chancen für Oberfranken

28.09.16

Von: FDP Bezirksverband Oberfanken


Liberale Netzpolitik – neue Chancen für Oberfranken Die Digitalisierung stellt unsere Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Nehmen wir diese Herausforderungen an, bieten sich uns zahlreiche Chancen und Möglichkeiten für unsere die Zukunft. Die Freien Demokraten Oberfranken sehen hier große Chancen gerade für Oberfranken und fordern den flächendeckenden Ausbau mit schnellen Internetanbindungen in städtischen Zentren und vor allem in den strukturschwächeren Gebieten Oberfrankens. Liberale Netzpolitik ist Infrastruktur- und Arbeitsmarktpolitik Neben schnellen, mit freien WLAN-Zugängen ausgestatteten Zuganbindungen in die Metropolen ...

Gesundheitszugang ist ein Bürgerecht – für eine standortnahe, patientenfreundliche und faire Gesundheitsversorgung

28.09.16

Von: FDP Bezirksverband Oberfanken


Gesundheitszugang ist ein Bürgerecht – für eine standortnahe, patientenfreundliche und faire Gesundheitsversorgung Der demographische Wandel verändert nicht nur die Altersstruktur, sondern insbesondere die Wohnstruktur unserer Gesellschaft. Während sich die jüngeren Menschen mit Beruf und Studium in den städtischen Regionen aufhalten, bleiben oder ziehen ältere Menschen aufs Land. Der demographische Wandel bringt jedoch ebenso mit sich, dass durch medizinischen Fortschritt Menschen länger leben – Krankheiten (insbesondere chronische) jedoch im Alter zunehmen. Zudem ist in den letzten Jahren ...

Mehr Transparenz in Oberfranken: Informationsfreiheit in einer der schönsten Regionen der Welt

28.09.16

Von: FDP Bezirksverband Oberfanken


Mehr Transparenz in Oberfranken: Informationsfreiheit in einer der schönsten Regionen der Welt.   Die FDP Oberfranken setzt sich in Anlehnung an das Bundes-Informationsfreiheitsgesetz für die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung für den Bezirk Oberfranken sowie in allen Landkreisen, Städten und Gemeinden des Bezirkes ein. Ferner fordert die FDP Oberfranken ein bayerisches Informationsfreiheitsgesetz. Weder Informationsfreiheitssatzung noch -gesetz dürfen die Weitergabe persönlicher Daten Dritter oder von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gegen deren Willen ermöglichen.

Agentur für Arbeit – für den Menschen statt für den Staat

28.09.16

Von: FDP Bezirksverband Oberfanken


Agentur für Arbeit – für den Menschen statt für den Staat Die Freie Demokratische Partei steht zum Aufstieg durch Leistung, daher fordert die FDP Oberfranken die Streichung von §157 SGB III (2) um den Arbeitnehmern, die es ohnehin schwer haben nicht noch weiter in den Rücken zu fallen.

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