Oberfranken gilt als ein Herzstück in der Mitte Europas und grenzt ganz im Norden Bayerns nicht nur an die beiden fränkischen Regierungsbezirke Unter- und Mittelfranken, sondern auch an die bayerische Oberpfalz, die Freistaaten Thüringen und Sachsen sowie die Tschechische Republik. Als Wirtschaftsstandort ist Oberfranken in besonderem Maße auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur und einen optimalen Anschluss an die überregionalen und internationalen Märkte angewiesen.

Darüber hinaus ist für die überwiegend ländlich geprägten Kreise rund um die großen Städte Bamberg, Bayreuth, Hof und Coburg auch die Anbindung der ländlichen Räume an die urbanen Zentren und die Qualität des Öffentlichen Personennahverkehrs von entscheidender Bedeutung für nachhaltiges Wachstum und langfristige Attraktivität für Unternehmen und die Menschen unserer oberfränkischen Heimat. Mobilität spielt hier eine ganz besondere Rolle.

Als Freie Demokraten denken wir Mobilität neu, intermodal und von Haustür zu Haustür. Wir setzen auf ein liberales Mobilitätskonzept statt auf eine ideologische Verkehrswende. Verkehrspolitik kann nur erfolgreich sein, wenn Sie den Mobilitätsbedarf der Bevölkerung in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt, alltagstaugliche Lösungen bereitstellt und den Menschen echte Alternativen zu Auto und fossilen Kraftstoffen bietet.

Das Hauptverkehrsmittel Nummer eins ist in Oberfranken das Auto. Mehr als 60 Prozent der Menschen in Oberfranken nutzen das Auto täglich. Zum Vergleich: Lediglich sechs Prozent der oberfränkischen Bevölkerung nutzt jeden Tag den ÖPNV. Das Auto wird daher auch in naher Zukunft noch eine bedeutende Rolle im Verkehr einnehmen. Leider wurde der Tiefbau in der Vergangenheit nur sehr stiefmütterlich behandelt. 2021 waren in Oberfranken mehr als ein Drittel der Staatsstraßen sanierungsbedürftig – nur in Niederbayern sind die Straßen des Freistaats in einem schlechteren Zustand.

Gleichzeitig besteht neben diesem Sanierungsstau auch ein Investitionsstau:

Eine Vielzahl an Infrastrukturprojekten (hier: Tief- und Ingenieursbau) in Oberfranken wie Umgehungsstraßen, die Ostumgehung bei Forchheim, die Westumgehung bei Neunkirchen am Brand, sind seit Jahren vorgesehen, aber werden wohl auf absehbare Zeit nicht realisiert werden. Darüber hinaus ist die ausreichende Verfügbarkeit und hohe Qualität des Straßennetzes auch für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben essentiell. Die oberfränkische FDP unterstützt daher die Bundesregierung in ihrem Vorhaben der Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung. Darüber hinaus priorisieren wir – soweit möglich – einen bestandsorientierten Ausbau der öffentlichen Straßen vor der weiteren Umsetzung von Großprojekten, die im Planungsstadium stecken geblieben zu sein scheinen.

Dies bedeutet für uns in Schlagworten:

– Automobilland Oberfranken stärken

– Bremse beim Sanierungsstau lösen

– Bestandsorientierte Investitionsoffensive anschieben

– Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung voranbringen

Mehr als jeder vierte Bürger in Oberfranken beurteilt seine ÖPNV-Anbindung als schlecht. Die übliche Nutzung des ÖPNV steigt allerdings mit der ÖPNV-Anbindungsqualität. Während in den urbanen Zentren über Bus- und Bahnverbindungen im Halbstundentakt diskutiert wird, haben die meisten ländlichen Gemeinden nur eine unregelmäßige und wenig alltagstaugliche Erreichbarkeit des ÖPNV, viele Dörfer in Oberfranken haben überhaupt keine öffentliche Bushaltestelle mehr im Ort. Es verwundert daher auch nicht, dass mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger in Oberfranken angeben, den ÖPNV nie oder fast nie zu nutzen. Auch beim Thema der Multimodalität geben Prozent der Oberfranken an, dass sie im üblichen Wochenlauf nur das Auto nutzen. Den intermodalen Umstieg vom Auto auf den ÖPNV nutzen lediglich vier Prozent der Oberfranken. Wir sind davon überzeugt, dass der ÖPNV nur so gut ist wie die Anbindung der ländlichen Räume an die regionalen und überregionalen Versorgungszentren.

Verkehrslinien müssen daher so geplant werden, dass sie Städte für die Landbevölkerung alltagstauglich erreichbar machen. Und nur durch diese Anbindung kann der Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn langfristig und nachhaltig gelingen. Um eine gute bzw. alltagstaugliche ÖPNV-Anbindung zur Verfügung stellen zu können und eine tatsächliche Verkehrswende zu erreichen, sollten wir darauf hinarbeiten, Bahnhaltepunkte in maximal 2.500 Meter Entfernung sowie Straßenbahnhalte in maximal 1.000 Metern oder eine Bushaltestelle in maximal 500 Meter Entfernung zu schaffen. Gleichzeitigt arbeiten wir darauf hin, die Taktfrequenz zu erhöhen.

Nachhaltige Verkehrspolitik muss daher anfangen Mobilität neu und verkehrsträgerübergreifend zu denken. Wir müssen die verschiedenen Verkehrsträger besser und effizienter verzahnen. Für uns Liberale in Oberfranken braucht es daher keine ideologische Verkehrswende, sondern ein liberales Mobilitätskonzept, welches intermodale Lösungen in den Fokus stellt, eine bessere Vernetzung der Verkehrsträger einfordert und Verkehrsknotenpunkte intermodal ausbaut und stärkt.

Beim Ausbau der Verkehrsknotenpunkte wie Bahnhöfen, aber auch Omnibusbahnhöfen fehlt es leider vielerorts in Oberfranken noch an den Grundlagen. In Kulmbach oder Pegnitz sind die Bahnhöfe nicht barrierefrei d.h. die Gleise nicht ohne Weiteres für alle Bürgerinnen und Bürger insbesondere mit Mobilitätseinschränkungen erreichbar. In Coburg gibt es keine ausreichende Verfügbarkeit an Fahrradabstellplätzen. In Forchheim fehlt es an Parkplätzen für Autofahrer. Darüber hinaus dürfen Angebote wie Car-Sharing, E-Scooter, E-Bikes und auch Autonome Busse wie z.B. in Hof, Kronach und Rehau nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel an den Verkehrsknotenpunkten sein. Die Verfügbarkeit von E-Scootern oder E-Bikes an größeren Parkplätzen ist darüber hinaus auch in Ferienregionen wie Fränkische Schweiz, Frankenwald oder Fichtelgebirge von Bedeutung um den touristischen Verkehr und die Belastung konkret vor Ort nachhaltig reduzieren zu können. Unsere Vision ist es, dass Tagesgäste, wenn sie auf eine Anreise mit dem Auto angewiesen sind, nicht mehr von Attraktion zu Attraktion fahren müssen, sondern einfach ihr Auto abstellen und unkompliziert auf E-Bike oder autonomen Bus wechseln können.

Als FDP Oberfranken lehnen wir daher zum jetzigen Zeitpunkt auch die Schaffung eines 365-Euro Tickets ab. Wir fordern diesbezügliche Finanzmittel erst in die Infrastruktur, eine bessere Taktfrequenz und stärkere Vernetzung der Städte mit dem ländlichen Raum zu investieren. Durch ein derartiges Ticket bezahlen ländliche Kreise der Stadtbevölkerung eine noch bessere ÖPNV-Anbindung. Darüber hinaus unterstützen wir die Vorhaben der Landkreise Coburg, Kronach, Kulmbach, Hof und Wunsiedel sowie der Stadt Coburg sich dem VGN anzuschließen. Durch die Schaffung und den weiteren Ausbau bayernweiter Verkehrsverbünde wird Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger unkomplizierter und alltagstauglicher. Mobilität muss von Haustür zu Haustür und intermodal gedacht werden. Ein bayernweiter Verkehrsverbund könnte durch Vernetzung und Nutzung digitaler Technologien wie Apps auch ermöglichen mit einem Ticket und unterschiedlichen Verkehrsträgern zum Ziel zu kommen.

Dies bedeutet für uns in Schlagworten:

– Verkehrsknotenpunkte stärken

– Multimodalität fördern

– Anbindung der ländlichen Räume verbessern

– Innovationen zum Alltag machen

– Investitionen in Infrastruktur statt 365-Euro-Ticket umsetzen

– Ausbau interkommunaler Verkehrsverbünde und deren Digitalisierung voranbringen

Ein gut ausgebauter Schienenverkehr ist für die überregionale Anbindung Oberfrankens, für den regionalen Personenverkehr, aber auch für das Ziel mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen von essentieller Bedeutung. Wir fordern daher insbesondere die Anbindung des östlichen Oberfrankens durch eine Umsetzung der Franken-Sachsen-Magistrale und des Ostkorridor Süd zu verbessern. Dazu gehört auch den Nachholbedarf im Osten Oberfrankens durch die ausstehende Streckenelektrifizierung Nürnberg-Cheb, Lichtenfels-Neuenmarkt-Wirsberg und Regensburg-Hof zu vollenden. In diesem Zusammenhang fehlt in der Deutschlandtakt-Konzeption des Bundes auch noch eine Fernverkehrslinie zwischen Hof und Leipzig bis Berlin. Diese soll ebenfalls noch aufgenommen werden.

Darüber hinaus setzen wir uns für Lückenschlüsse im bestehenden deutsch-deutschen Schienennetz insbesondere zwischen Thüringen und Bayern ein bzw. unterstützen auch in Oberfranken Bemühungen zur Reaktivierung von Bahnstrecken sofern diese wirtschaftlich betrieben werden können und keine naturschutzrechtlichen Bedenken dagegen stehen, sowie eine zügige Umstellung der sog. „Dieselinseln“ in Oberfranken, technologieoffen und damit neben der Elektrifizierung auch durch den Einsatz moderne Wasserstoff- oder Akku-Züge.

Zu einer leistungsfähigen Infrastruktur gehört auch die Barrierefreiheit von Bahnhöfen. Hier gibt es z.B. in Pegnitz, Kronach oder Kulmbach noch viel zu tun. Hier fordern wir den Freistaat Bayern auf sich künftig an den Bemühungen der Deutschen Bahn AG und des Bundes zur Bereitstellung einer flächendeckenden Barrierefreiheit an Bahnhöfen durch Fördermittel an Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu beteiligen. Neben der Barrierefreiheit müssen Bahnhöfe künftig auch intermodal leistungsfähig sein indem es z.B. eine ausreichende Verfügbarkeit von Fahrradabstellplätzen (hier mangelt es z.B. in Coburg) oder an Pkw-Stellplätzen (hier fehlt es u.a. in Forchheim) gibt. Nur ein intermodales Verkehrskonzept das an Knotenpunkten die unterschiedlichen Verkehrsträger miteinander vernetzt, unterstützt die Menschen durch alltagstaugliche Lösungen beim Umstieg vom Auto auf den ÖPNV oder das Fahrrad. Eine ideologische Verkehrswende lehnen wir daher ab.

Dies bedeutet für uns in Schlagworten:

– Barrierefreiheit an Bahnhöfen steigern

– Intermodale Knotenpunkte an Bahnhöfen ausbauen

– die oberfränkischen Dieselstrecken zügig zu elektrifizieren

– Technologieoffen neue Antriebsformen erproben

– Überregionale Schienenverbindungen ausbauen

– Liberales Mobilitätskonzept statt ideologischer Verkehrswende umsetzen