ÖPNV im „flachen“ Land sichern – Finanzausstattung stärken
Der ÖPNV (Busverkehr) im sog. „flachen“ Land steht im Zielkonflikt zwischen Angebotsbreite und Finanzierung.
In zwei Modellprojekten in den Landkreisen Kulmbach (VARIO-Bus) und Tirschenreuth (BAXI) wurde auf gesicherter Datenbasis durch Grundlagenerhebung bzw. vorhandene Verkehrsgutachten ein zielgerichtetes Angebot geschaffen, das ein bedarfsgerechtes und finanzierbares Verkehrsvolumen anbietet.
Diese Modellprojekte müssen zur Stärkung des ländlichen Raumes ausgebaut und die Finanzierung sicher und verlässlich für die Aufgabenträger (in der Regel der Landkreis) verstetigt werden.
Deshalb fordert die FDP Oberfranken:
- Die Fördermittel aus dem Programm „Bedarfsorientierte Bedienformen im ländlichen Raum“ müssen versteigt werden
- Eine Erhöhung der Anteile an den Regionalisierungsmitteln für den ÖPNV (Bus) zu Lasten der Mittel für die Schiene. Die ÖPNV-Mittel sind seit vielen Jahren bei 51 Mio. Euro jährlich gedeckelt (Schiene ca. 1,3 Milliarden)
- Eine Verbesserung der Finanzausstattung für die Kommunen ab 2019/2020. Zu diesem Zeitpunkt laufen diverse Konzessionen im Regionalverkehr aus. Es ist zu erwarten, dass eine eigenwirtschaftliche Weiterführung dieser Konzessionen nicht möglich ist. Diese Linien müssen dann zusätzlich bestellt werden.
- Eine Überarbeitung der Definition im PBfG zu Nahverkehr/Fernverkehr (zur Zeit gilt eine Grenze von 50 km für den Nahverkehr)